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Vorwort
5
Inhaltsübersicht
6
Literaturverzeichnis
12
§ 1 Einführung und Konzeption
13
A. Gemeinnütziges Engagement in Deutschland
13
I. Vereinskultur, Stiftungslandschaft, Bürgerschaftliches Engagement
13
II. Gemeinwohl und Unternehmertum
13
III. Gesellschaftsrechtliche Rahmenbedingungen
14
IV. Verhältnis von Gemeinnützigkeit und Gesellschaftsrecht
15
B. Rechtsformwahl
16
I. Abgrenzung Verein, GmbH, Stiftung
16
1. Willensbildung
16
2. Geschäftsführung und Vertretung
17
3. Haftung
17
II. Zusammenspiel von gemeinnützigem Verein und gGmbH
18
1. Auslagerung des betrieblichen Bereichs
18
2. Gestaltung einer betrieblichen Ausgliederung
19
III. Verbindung von gemeinnütziger Stiftung und gemeinnütziger GmbH 1. Stiftung als Holding für mehrere Unternehmen in der Rechtform der gGmbH
21
2. Übersicht: Vergleich gGmbH und gemeinnützige Stiftung
22
3. Die gemeinnützige Stiftungs- GmbH
23
§ 2 Die Reform des GmbH-Rechts
25
A. Änderungen des GmbHG durch MoMiG
25
I. Gründung im vereinfachten Verfahren nach § 2 Abs. 1 a GmbHG
25
II. Stückelung des Stammkapitals
26
III. Gutgläubiger Erwerb
26
IV. Verschärfte Gesellschafter- und Geschäftsführerpflichten
27
V. Kapitalaufbringung
28
B. Die Unternehmergesellschaft
28
I. Rechtsformvariante der GmbH
28
II. Gemeinnützige Unternehmergesellschaft – geeignete und zulässige Rechtsformvariante?
29
1. Ansparen versus Ausschütten
30
2. Welche Mittel unterliegen dem Mittelverwendungsgebot?
31
3. Gemeinnützigkeitsrechtliche Ausnahmen von der Pflicht zur zeitnahen Mittelverwendung
31
4. Kein genereller Vorrang des Gesellschaftsrechts vor dem Gemeinnützigkeitsrecht
32
§ 3 Errichtung der gGmbH
34
A. Die Organe der gGmbH
34
I. Die Gesellschafter und die Gesellschafterversammlung
34
II. Geschäftsführung 1. Organschaftsverhältnis und Anstellungsverhältnis
36
2. Bestellung und Abberufung
36
3. Vertretungsregelung und Selbstkontrahierungsverbot
36
4. Geschäftsführervertrag
37
5. Vergütung
38
III. Aufsichtsrat/Beirat
42
B. Satzungsgestaltung
47
I. Neue steuerliche Mustersatzung
47
II. Individuelle Satzungsgestaltung
47
1. Firma und Sitz
48
2. Gesellschaftszweck und Unternehmensgegenstand
50
3. Gemeinnützigkeit und Vermögensbindung
57
4. Stammkapital und Geschäftsanteile
61
5. Einziehung und Abfindung
63
C. Neugründung – formale Anforderungen
65
I. Vorbereitung
65
II. Die gemeinnützige GmbH in Gründung
65
III. Anforderungen an eine Sachgründung
66
IV. Beurkundungspflichtige Anträge, Geschäftsführerbestellung, Gründungskosten
68
V. Anträge an das Handelsregister
68
VI. Anträge an das Finanzamt
69
D. Umwandlung und Umwidmung
70
I. Wechsel zwischen den Rechtsformen bei gemeinnützigen Organisationen
70
II. Umwandlung nach Umwandlungsgesetz 1. Zulässige Alternativen und Rechtsformvarianten
70
2. Gemeinnützigkeitsrechtliche Probleme
71
III. Umwidmung einer GmbH in eine gGmbH 1. Motivation / Gründe
73
2. Gesellschafterbeschluss und Satzungsänderung
73
§ 4 Die laufende Geschäftstätigkeit der gGmbH
74
A. Geschäftsführung
74
I. Corporate Governance und Non-Profit Governance
74
II. Verwaltungskosten
75
B. Gemeinnützige Mittelverwendung
76
I. Gemeinnützigkeits-Voraussetzungen
76
1. Ausschließlichkeit
77
2. Selbstlosigkeit
78
3. Zeitnahe Mittelverwendung
79
II. Anforderungen an die tatsächliche Geschäftsführung 1. Materielle Satzungsmäßigkeit
79
2. Rechtsfolge von Verstößen gegen Satzungsbestimmungen
80
3. Zuwendungsbestätigungen
80
4. Aufzeichnungspflichten
81
III. Bildung von Rücklagen
82
1. Projekt- und Betriebsmittelrücklagen.
83
2. Freie Rücklagen
83
3. Rücklage zum Erwerb von Gesellschafterrechten
85
4. Sonstige Rücklagen (außerhalb der AO)
85
C. Haftung der Organmitglieder
86
I. Gesetzlicher Haftungstatbestand
86
II. Unternehmerischer Ermessenspielraum 1. Business Judgement Rule
86
2. Haftungsmaßstab und Haftungsmilderung
87
3. Durchsetzung von Regressansprüchen
88
III. Außenhaftung der Organe
88
§ 5 Die gGmbH im Wandel
89
A. Satzungsänderungen
89
I. Grundsätze
89
II. Satzungsänderung zur Erlangung der Gemeinnützigkeit
89
III. Satzungsänderungen zum Austritt aus der Gemeinnützigkeit
90
B. Verfügung über Geschäftsanteile
90
C. Erbfall und Nachfolge in die gGmbH
92
I. Rechtslage nach neuem GmbH-Recht 1. Vererblichkeit von GmbH- Anteilen
92
2. Testamentarische Regelung
92
3. Bewertung von Geschäftsanteilen einer gGmbH im Nachlass
93
II. Gestaltungsempfehlungen 1. Vorweggenommene Erbfolge
94
2. Überführung in eine gemeinnützige Stiftung
94
D. Das Ende der gemeinnützigen GmbH
97
I. Auflösung, Liquidation und Beendigung
97
1. Auflösungstatbestände
97
2. Liquidation und Beendigung
98
3. Besonderheiten aufgrund Gemeinnützigkeitsrechts
98
II. Die gGmbH in der Krise und in der Insolvenz
99
1. Die Neuerungen durch das MoMiG
99
2. Konsequenzen der Insolvenzverschleppung
101
3. Steuerliche Folgen der Insolvenz
101
§ 6 Abschlusserstellung, Publizitäts- und Prüfungspfl ichten der gGmbH
102
A. Aufstellung des Jahresabschlusses
102
B. Publizitätspflichten
104
C. Jahresabschlussprüfung
104
§ 7 Die Besteuerung der gGmbH
105
A. Die laufende Besteuerung
105
I. Die laufende Einkommensbesteuerung der gGmbH 1. Grundlagen
105
2. Verfahrensrechtliche Fragen
107
3. Sphäre 1: Die Gefährdung der steuerlichen Anerkennung des ideellen Bereichs der gGmbH.
108
4. Sphäre 2: Der Nebenzweck der Vermögensverwaltung in Abgrenzung zum wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb
110
5. Sphäre 3 und 4: Der körperschaft- und gewerbesteuerpfl ichtige wirtschaftliche Geschäftsbetrieb der gGmbH in Abgrenzung vom Zweckbetrieb
111
6. Zuteilungen von Erträgen und Aufwendungen
112
7. Spendenrecht
113
II. Die umsatzsteuerliche Behandlung der gGmbH
118
1. Grundlagen
119
2. Von der Steuer befreite Tätigkeitsbereiche
121
3. Umsatzsteuerpflichtige Bereiche
125
4. Kritische Abgrenzungsfragen
126
5. Vorsteuerabzugsberechtigung
127
6. Verfahrensrechtliche Fragen
129
III. Besteuerung der Gesellschafter der gGmbH 1. Laufende Besteuerung
129
2. Besteuerung der Gründung und der Beendigung
130
3. Spenden
130
IV. Sonstige Steuern auf Ebene der gGmbH 1. Grunderwerbsteuer
130
2. Grundsteuer
131
3. Schenkungsteuer
132
4. Kraftfahrzeugsteuer
133
B. Die Besteuerung des Eintritts in die Gemeinnützigkeit
133
I. Die Gründung einer gGmbH
134
II. Die Umwidmung einer nicht gemeinnützigen juristischen Person in eine gGmbH
134
III. Die Umwandlung einer gemeinnützigen Vereinigung in eine gGmbH
135
C. Die Beendigung der gGmbH
135
I. Verlust der Gemeinnützigkeit
135
II. Beendigung durch Insolvenz oder Liquidation 1. Allgemeine Vorgaben des Körperschaftsteuerrechts
136
2. Rechtsprechung und Finanzverwaltung: Wegfall der Gemeinnützigkeit
136
3. Steuerunschädliche Abwicklungsphase – neue Ansätze im Schrifttum
137
4. Verstoß gegen Gemeinnützigkeit durch Tilgung von Schulden
138
§ 8 Muster und Erlasse zum Steuerrecht
139
A. Anträge an die Finanzverwaltung
139
B. Anwendungserlass zum Gemeinnützigkeitsrecht
152
C. Wichtige Erlasse zum Gemeinnützigkeitsrecht
190
I. BMF-Schreiben
190
II. OFD-Verfügungen
196
III. Sonstige Erlasse und Schreiben
199
D. Muster für Zuwendungsbestätigungen
200
§ 9 Muster zur Errichtung
206
A. Satzungsmuster nach Anlage 1 zur AO
206
B. Satzungsmuster gGmbH
208
Stichwortverzeichnis
219
Stichwortverzeichnis
219
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