Sachenrecht - Band 1: Sachen, Besitz und Rechte an beweglichen Sachen

Inhaltsübersicht

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Literatur

Einleitung und Grundsätze des Sachenrechts

§ 1. Einleitung und Grundsätze des Sachenrechts

I. Ursprung und System des Sachenrechts

1. Ursprung des Sachenrechts

2. System des Sachenrechts

3. Anwendbarkeit des 1. und 2. Buches

4. Objekte des Sachenrechts

II. Dingliche Rechte

1. Entwicklung des dinglichen Rechts

2. Wesen des dinglichen Rechts

3. Arten der dinglichen Rechte

4. Prinzipien der dinglichen Rechte

III. Dingliche Rechtsgeschäfte

1. Geschichte der dinglichen Übereignung3

2. Einigung als Rechtsgeschäft

3. Tradition und Eintragung

4. Prinzipien des dinglichen Rechtsgeschäfts

5. Verfügungsverbote

Sachen

§ 2. Sachen

I. Begriff der Sache

1. Körperlichkeit und Beherrschbarkeit

2. Strukturen der Sachen

II. Arten der Sachen

1. Res extra commercium

2. Menschlicher Körper

3. Öffentliche Sachen

4. Res sacrae et religiosae

5. Teilbare Sachen

6. Vertretbare Sachen

7. Verbrauchbare Sachen

8. Grundstücke

III. Bestandteile

1. Begriff des Bestandteils

2. Begriff des wesentlichen Bestandteils

3. Wesentliche Bestandteile nach § 93

4. Wesentliche Bestandteile nach § 94 I

5. Wesentliche Bestandteile nach § 94 II

6. Scheinbestandteile nach § 95

7. Unwesentliche Bestandteile

IV. Zubehör

1. Abgrenzung zum Bestandteil

2. Zweckbestimmung des Zubehörs

3. Hauptsachen

4. Zubehörsachen

5. Räumliches Verhältnis und Verkehrsanschauung

6. Ende der Zubehöreigenschaft

7. Unternehmenszubehör

8. Rechtsfolgen der Zubehöreigenschaft

V. Früchte und Nutzungen

1. Entwicklung des Fruchtbegriffs

2. Früchte

3. Nutzungen

4. Verteilung der Früchte; Kosten und Lasten

Besitz an Sachen

§ 3. Einleitung in das Recht des Besitzes

I. Begriff und Aufgaben des Besitzes

II. Geschichtlicher Überblick

1. Römische possessio

2. Besitz im Mittelalter

3. Germanische Gewere

4. Gemeines Recht

5. Kodifikationen und das BGB

III. Wesen des Besitzes und Grund des Besitzschutzes

IV. Überblick über das Gesetz

§ 4. Unmittelbarer Besitz; Erwerb und Verlust

I. Unmittelbarer Besitz; Besitzobjekt und Besitzsubjekt

1. Unmittelbarer Besitz und Gewahrsam

2. Besitzwille

3. Besitzobjekt, Teil- und Mitbesitz

4. Besitzsubjekte, juristische Personen und Willensunfähige

5. Eigenbesitz

II. Erwerb des unmittelbaren Besitzes

1. Besitzerwerb nach § 854 Abs. 1

2. Besitzerwerb nach § 854 Abs. 2

III. Erhalt und Verlust des unmittelbaren Besitzes

1. Erhalt des Besitzes

2. Verlust des Besitzes

IV. Besitzdiener und Stellvertreter im Besitz

1. Besitzdiener

2. Stellvertreter im Besitz

V. Unmittelbarer Besitz ohne Sachherrschaft

1. Erbenbesitz

2. Andere Fälle gesetzlichen Besitzübergangs

§ 5. Schutz des unmittelbaren Besitzes

I. Einführung

II. Verbotene Eigenmacht

1. Voraussetzungen der verbotenen Eigenmacht

2. Besitzentziehung, Besitzstörung und fehlerhafter Besitz

III. Gewaltrechte

1. Besitzwehr

2. Besitzkehr

IV. Besitzschutzansprüche

1. Anspruch wegen Besitzentziehung, § 861

2. Anspruch wegen Besitzstörung, § 862

3. Einwendungen gegen die Ansprüche aus §§ 861, 862

4. Schutz des Mitbesitzes

5. Verfolgungsanspruch aus § 867

6. Sonstige Besitzschutzansprüche

§ 6. Mittelbarer Besitz

I. Geschichte und Wesen des mittelbaren Besitzes

1. Entwicklung des mittelbaren Besitzes

2. Wesen des mittelbaren Besitzes

II. Voraussetzungen des mittelbaren Besitzes

1. Besitzmittlungsverhältnis

2. Ableitung des Besitzrechtes

3. Herausgabeanspruch

4. Besitz des Besitzmittlers

5. Besitzwille des mittelbaren Besitzers

6. Mehrstufiger mittelbarer Besitz

7. Arten des mittelbaren Besitzes

III. Erwerb und Verlust des mittelbaren Besitzes

1. Erwerb des mittelbaren Besitzes

2. Übertragung des mittelbaren Besitzes

3. Verlust des mittelbaren Besitzes

IV. Schutz des mittelbaren Besitzes

1. Umfang des Besitzschutzes

2. Gewaltrechte des mittelbaren Besitzers

3. Besitzschutzanspruch aus § 869

§ 7. Besitz an Rechten

I. Rechtsbesitz an Grunddienstbarkeiten

1. Voraussetzungen des Rechtsbesitzes

2. Verlust des Rechtsbesitzes

3. Schutz des Rechtsbesitzes

II. Rechtsbesitz an persönlichen Dienstbarkeiten

III. Sonstige Fälle des Rechtsbesitzes

Eigentum an beweglichen Sachen

§ 8. Eigentum: Begriff, Inhalt, Arten

I. Eigentum im sozialen Sinne

1. Garantie des Eigentums

2. Bindung des Eigentums

II. Eigentum im zivilrechtlichen Sinne

1. Begriff und Geschichte

2. Beschränkungen des Eigentums

III. Arten des Eigentums

1. Entwicklung des Gesamthands- und Bruchteilseigentums

2. Gesamthandseigentum

3. Bruchteilseigentum

§ 9. Eigentumserwerb vom Berechtigten

I. Erwerb durch Einigung und Übergabe, § 929, 1

1. Einigung

2. Übergabe

II. Brevi manu traditio, § 929, 2

1. Erwerb des Besitzvertreters

2. Erwerb des Eigenbesitzers

3. Erwerb des Fremdbesitzers

III. Erwerb durch Besitzkonstitut, § 930

1. Geschichte und Arten des Besitzkonstituts; Publizität

2. Voraussetzungen des Besitzkonstituts

IV. Erwerb durch Besitz- oder Forderungsabtretung, § 931

1. Geschichtliche Entwicklung

2. Besitzabtretung

3. Besitzanweisung

4. Forderungsabtretung

5. Übereignung besitzloser Sachen

V. Erwerb von Miteigentum

VI. Berechtigung des Veräußerers

VII. Vertretung im Eigentumserwerb

1. Unmittelbare Stellvertretung bei der Veräußerung

2. Unmittelbare Stellvertretung beim Erwerb

3. Mittelbare Stellvertretung bei der Veräußerung

4. Mittelbare Stellvertretung beim Erwerb

5. Traditio ad incertam personam

VIII. Geheißerwerb

IX. Übereignung von Wertpapieren und Wertrechten

1. Wertpapiere

2. Wertpapiere im Depot

3. Sammelurkunden

4. Wertrechte

X. Traditionspapiere

1. Geschichtliche Entwicklung

2. Wirkung der Traditionspapiere

XI. Übereignung von Schiffen

§ 10. Erwerb vom Nichtberechtigten

I. Geschichtliche Entwicklung

1. Germanisches Recht

2. Römisches Recht

3. Vergleich der Regelungen

4. Rechtslage nach der Rezeption

5. Kodifikationen

6. Entstehung des BGB

7. Prinzipien der gesetzlichen Regelung

II. Allgemeine Voraussetzungen

1. Verkehrsgeschäft

2. Bewegliche Sachen

III. Guter Glaube

1. Entwicklung des Begriffs

2. Gegenstand des guten Glaubens

3. Umfang des guten Glaubens

4. Kausalität des Rechtsscheins

5. Zeitpunkt des guten Glaubens und Beweislast

IV. Der gutgläubige Erwerb nach §§ 932 – 934

1. Erwerb nach §§ 929, 1; 932 I 1

2. Erwerb nach §§ 929, 2; 932 I 2

3. Erwerb nach §§ 930, 933

4. Erwerb nach §§ 931, 934

5. Erwerb des Miteigentums

6. Geheißerwerb

7. Wertpapiere und Wertrechte

8. Übereignung von Schiffen

V. Abhanden gekommene Sachen

1. Historische Entwicklung

2. Ausschluß des gutgläubigen Erwerbs

3. Abhandenkommen

4. Heilung des Abhandenkommens

5. Gutgläubiger Erwerb abhanden gekommener Sachen

VI. Folgen des gutgläubigen Erwerbs

1. Ausgleichsfragen

2. Rückerwerb

VII. Gutgläubig lastenfreier Erwerb

1. Entwicklung des § 936

2. Voraussetzungen des lastenfreien Erwerbs

§ 11. Originärer Eigentumserwerb

I. Ersitzung

1. Historische Entwicklung

2. Voraussetzungen der Ersitzung

3. Folgen der Ersitzung

4. Außerordentliche Ersitzung

II. Verbindung, Vermischung, Verarbeitung

1. Verbindung mit einem Grundstück, § 946

2. Verbindung beweglicher Sachen, § 947

3. Vermengung und Vermischung, § 948

4. Verarbeitung, § 950

5. Ausgleichsansprüche

III. Erzeugnisse und Bestandteile

1. Historischer Überblick

2. Erwerb von Erzeugnissen und Bestandteilen, § 953

3. Erwerb durch dinglich Berechtigte, § 954

4. Erwerb des gutgläubigen Besitzers, § 955

5. Erwerb aufgrund einer Erwerbsgestattung, § 956

6. Gutgläubiger Erwerb aufgrund einer Gestattung, § 957

IV. Okkupation und Dereliktion

1. Historische Entwicklung

2. Aneignung, Okkupation

3. Das Aneignungsrecht

4. Dereliktion

5. Wilde Tiere

6. Bienen

V. Fund

1. Verlieren und Finden

2. Pflichten des Finders

3. Rechte des Finders

4. Behörden- und Verkehrsfund

VI. Schatzfund

1. Geschichtliche Entwicklung

2. Schatz

3. Entdecken des Schatzes

4. Besitzergreifung

5. Rechtsfolgen

6. Schatzregal

7. Analoge Anwendung der §§ 971, 973, 984

§ 12. Schutz des Eigentums

I. Rei vindicatio

1. Voraussetzungen der Vindikation

2. Inhalt der Vindikation

3. Ausschluß der Vindikation

4. Konkurrenz mit Ansprüchen Dritter

II. Eigentümer-Besitzer-Verhältnis

1. Römisches und gemeines Recht

2. Entstehung des BGB

3. Grundsätzliches zum Eigentümer-Besitzer-Verhältnis

III. Schadensersatz

1. Anwendbarkeit der §§ 989 – 992

2. Haftung nach Rechtshängigkeit

3. Haftung des Bösgläubigen

4. Haftung des Fremdbesitzers

5. Deliktische Haftung

6. Konkurrenzen

IV. Nutzungen

1. Anwendbarkeit der §§ 987 – 993

2. Haftung nach Rechtshängigkeit

3. Haftung des Bösgläubigen

4. Haftung des unentgeltlichen Besitzers

5. Haftung des Fremdbesitzers

6. Haftung des deliktischen Besitzers

7. Haftung wegen Übermaßfrüchten

8. Verhältnis zu den §§ 953 ff.

9. Konkurrenzen

V. Verwendungen

1. Historische Entwicklung

2. Anwendbarkeit der §§ 994 ff.

3. Begriff und Arten der Verwendung

4. Ansprüche des gutgläubigen, unverklagten Besitzers

5. Ansprüche des bösgläubigen oder verklagten Besitzers

6. Konkurrenzen

7. Gläubiger und Schuldner des Anspruchs

8. Durchsetzung des Verwendungsersatzanspruchs

9. Das Wegnahme- und Aneignungsrecht

VI. Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch

VII. Verfolgungsanspruch

VIII. Deliktischer Eigentumsschutz

IX. Eigentumsvermutung

1. Entstehung der Vorschrift

2. Vermutung

3. Widerlegung

X. Schutz des Ersitzungsbesitzes

1. Entstehung des § 1007

2. Anspruchsgrund und Aufbau des § 1007

3. Erwerb und Übertragung des Ersitzungsbesitzes

4. Verlust des Ersitzungsbesitzes

5. Rechtsstellung des Ersitzungsbesitzers

6. Schutz des Ersitzungsbesitzes

7. Konkurrenzen

XI. Kulturgüterschutz

1. Kriegsbedingt entführte Kulturgüter

2. Exportierte Kulturgüter

3. Rechtslage abhanden gekommener Kulturgüter

Beschränkte dingliche Rechte an beweglichen Sachen

§ 13. Verdinglichte Rechte

I. Historische Grundlagen

1. Römisches und germanisches Recht

2. Preußisches Recht

3. Bürgerliches Gesetzbuch

4. Anspruchsgrund und Aufbau des § 1007

II. Absolute verdinglichte Rechte

1. Erwerb vom Berechtigten

2. Erwerb vom Nichtberechtigten

3. Übertragung des absoluten verdinglichten Rechts

4. Verlust des Rechts

5. Rechtsstellung des Berechtigten

6. Schutz des absoluten verdinglichten Rechts

III. Relative verdinglichte Rechte

1. Erwerb des relativen verdinglichten Rechts

2. Verlust des Rechts

3. Schutz des relativen verdinglichten Rechts

§ 14. Nießbrauch

I. Nießbrauch an beweglichen Sachen

1. Begriff des Nießbrauchs

2. Begründung, Übertragung und Ende des Nießbrauchs

II. Nießbrauch am Vermögen

1. Entstehung des Nießbrauchs

2. Die Haftung des Nießbrauchers für Schulden

III. Nießbrauch am Unternehmen

§ 15. Pfandrecht

I. Einleitung

1. Historische Entwicklung

2. Wesen des Pfandrechts

II. Arten des Pfandrechts

1. Vertragliche Pfandrechte

2. Gesetzliche Pfandrechte

3. Antichresis

4. Pignus irregulare

5. Pfandleihe

6. Eigentümerpfandrecht

III. Objekte des Pfandrechts

IV. Gesicherte Forderung

V. Begründung des Pfandrechts

1. Erwerb vom Berechtigten

2. Erwerb vom Nichtberechtigten

VI. Rang der Rechte

VII. Inhalt des Pfandrechts

1. Schutz des Pfandrechts

2. Gesetzliches Schuldverhältnis

3. Voraussetzungen der Pfandverwertung

4. Privater Pfandverkauf

5. Sonstige Pfandverwertung

VIII. Übertragung, Belastung und Untergang des Pfandrechts

1. Übertragung und Belastung des Pfandrechts

2. Untergang des Pfandrechts

IX. Pfandrecht an Miteigentumsanteilen

X. Mehrheit von Rechten

XI. Gesetzliche Pfandrechte

XII. Pfändungspfandrecht

§ 16. Nießbrauch und Pfandrecht an Rechten

I. Nießbrauch an Rechten

1. Begründung des Nießbrauchs

2. Inhalt des Nießbrauchs an Rechten

3. Erlöschen des Nießbrauchs

4. Nießbrauch an Forderungen

5. Nießbrauch an Wertpapieren

6. Nießbrauch an Miterbenanteilen

7. Nießbrauch an Geschäftsanteilen

II. Pfandrecht an Rechten

1. Belastbare Rechte

2. Entstehung des Pfandrechts

3. Inhalt des Pfandrechts

4. Übertragung und Erlöschen des Pfandrechts

5. Pfandrecht an Forderungen

6. Pfandrecht an Wertpapieren

§ 17. Anwartschaft des Vorbehaltskäufers

I. Geschichte des Anwartschaftsrechts

II. Entstehung der Anwartschaft

1. Kaufvertrag

2. Übereignung

III. Inhalt des Anwartschaftsrechts

1. Stellung des Verkäufers

2. Stellung des Käufers

IV. Verfügungen über die Anwartschaft; Pfändung

1. Übertragung der Anwartschaft

2. Verpfändung der Anwartschaft und Nießbrauchbestellung

3. Pfändung der Anwartschaft

V. Ende der Anwartschaft

VI. Erweiterter Eigentumsvorbehalt

1. Verlängerter Eigentumsvorbehalt1

2. Erweiterter Eigentumsvorbehalt

§ 18. Treuhand, insbesondere Sicherungseigentum

I. Entwicklung und Wesen der Treuhand

1. Entwicklung der Treuhand

2. Wesen der Treuhand

II. Sicherungsübereignung

1. Zulässigkeit

2. Dogmatische Einordnung

3. Bestellung des Sicherungseigentums

4. Rechtsstellung der Beteiligten

5. Verwertung des Sicherungsgutes

6. Verlängerte und erweiterte Sicherungsübereignung, Sicherungszession

III. Uneigennützige Treuhand

1. Errichtung der Treuhand

2. Abgrenzung

3. Interessenlage

4. Konstruktion

Gesetzesverzeichnis

I. Deutsche Gesetze

II. Ausländische Gesetze

A. Historische Rechtsquellen

Antike Rechtsquellen

B. Mittelalterliche Rechtsquellen

C. Neuzeitliche Rechtsquellen

D. Entwürfe zum BGB

Sachregister