Asylsuchende und Migranten auf See - Staatliche Rechte und Pflichten aus völkerrechtlicher Sicht

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

Teil 1: Migration und Menschenschmuggel auf See

A. Flucht und Migration

B. Flucht und Migration auf dem Seeweg

C. Ergebnis

Teil 2: Grundlagen der seerechtlichen Rechtsordnung

A. Schiffe, Boote und andere Fahrzeuge

B. Küstenstaat

C. Flaggenstaat

D. Zusammenfassung

Teil 3: Rechte des Küstenstaates

A. Rechte des Küstenstaates aus dem Seerechtsübereinkommen gegenüber Schiffen mit Asylsuchenden und Migranten im Küstenmeer

I. Interception im Küstenmeer: Küstenstaatliche Rechte gegenüber Fahrzeugen ohne Flagge

II. Interception im Küstenmeer: Küstenstaatliche Rechte gegenüber Schiffen unter fremder Flagge

III. Vorübergehende Aussetzung des Rechts auf friedliche Durchfahrt

IV. Verhinderung des Hafenzugangs gemäß Art. 25 Abs. 2 SRÜ

V. Ergebnis

B. Transitdurchfahrt durch Meerengen

I. Allgemeines

II. Rechte des Küstenstaates gegenüber Asylsuchenden und Migranten in Meerengen

III. Ergebnis

C. Eingriffs- und Kontrollrechte des Küstenstaates außerhalb des Küstenmeeres

I. Eingriffsrechte in der Anschlusszone und zur Verfolgung von Schiffen nach Gesetzesverstößen

II. Eingriffs- und Kontrollrechte des Küstenstaates in der ausschließlichen Wirtschaftszone?

III. Ergebnis

D. Kontrollrechte auf Hoher See

I. Allgemeines

II. Staatenlose Schiffe

III. Art. 110 SRÜ

IV. Eingriffsrechte auf Basis vertraglicher Vereinbarung

V. Kontrollrechte aus dem Protokoll gegen den Schmuggel von Migranten über Land, See und Luft

VI. Ergebnis

Teil 4: Verpflichtungen der Küstenstaaten gegenüber Migranten und Asylsuchenden auf See

A. Geltendmachung der den Verpflichtungen entsprechenden Rechte

I. Individuen als Inhaber von Rechten

II. Flaggenstaaten als Inhaber des Rechts auf Hafenzugang

III. Ergebnis

B. Hafenzugangsrecht in Seenot

I. Völkervertragliche Regelungen

II. Gewohnheitsrechtliches Recht auf Hafenzugang

III. Nothafenrecht

IV. Einschränkung des Rechts bei Selbstgefährdung

V. IMO-Bemühungen

VI. Ergebnis

C. Verpflichtung zur Hilfeleistung bei Seenot

I. Rettungsverpflichtungen der Schifffahrt aus Gewohnheitsrecht und internationalen Übereinkommen

II. Küstenstaatliche Verpflichtungen gegenüber Personen in Seenot aus SOLAS 74/78 und SAR

D. Verpflichtungen gegenüber Flüchtlingen im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention und dem Völkergewohnheitsrecht

I. Die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951

II. Das Verbot der Zurückweisung von Flüchtlingen aus Art. 33 Abs. 1 GFK – eine Verpflichtung zur Aufnahme?

III. Das gewohnheitsrechtliche Non-Refoulement-Gebot

IV. Zwischenergebnis

V. Grenzen des Schutzes für Flüchtlinge auf See: Art. 33 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 1 GFK

VI. Exkurs: Bestrafung von Flüchtlingen auf dem Seeweg wegen unerlaubter Einreise

VII. Zusammenfassung

E. Allgemeine Menschenrechte

I. Europäische Menschenrechtskonvention

II. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR)

III. Internationales Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame und unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe vom 10. Dezember 1984

IV. Konvention über die Rechte des Kindes vom 20. November 1989

V. Ergebnis

F. Die Sonderproblematik „Blinde Passagiere“

I. Stowaways Convention

II. IMO-Richtlinien

III. Regelungen im Übereinkommen zur Erleichterung des Seeverkehrs

IV. UNHCR-Initiativen

V. Aktuelle Entwicklungen und Ausblick

VI. Ergebnis

G. Europäische Regelungen mit Auswirkung auf Migranten auf See

I. Entwicklung einer gemeinsamen Asyl- und Einwanderungspolitik

II. Spezielle Maßnahmen im Hinblick auf die Migration auf dem Seeweg

III. Maßnahmen und Kontrollen auf See

IV. Weitergehende Ansätze

V. Ergebnis

Teil 5: Rechte und Pflichten der Flaggenstaaten

A. Rechte des Flaggenstaates

I. Flaggenstaatliche Hoheitsgewalt

II. Rechtsschutz des Flaggenstaates gegenüber dem Küstenstaat

III. Ergebnis

B. Pflichten der Flaggenstaaten

I. Pflicht zur Hilfeleistung

II. Pflichten gegenüber Asylsuchenden oder Migranten

III. Kostentragung für Rettungseinsätze oder Rückführung von Migranten

Teil 6: Rechte und Pflichten von Drittstaaten

A. Pflichten des Herkunftsstaates der Migranten oder Asylsuchenden

I. Wiederaufnahmepflicht

II. Ausreiseverbot

B. Pflichten des Transitstaates, in dem Migranten oder Asylsuchende an Bord eines Schiffes gehen

C. Ergebnis

Teil 7: Zusammenfassung und Ausblick

A. Zusammenfassung

I. Grundlegende Feststellungen

II. Rechte des Küstenstaates gegenüber Schiffen, die Asylsuchende oder Migranten transportieren

III. Pflichten des Küstenstaates

IV. Regelungen auf europäischer Ebene

V. Rechte und Pflichten des Flaggenstaates

VI. Rechte und Pflichten von Drittstaaten

B. Ausblick

Summary

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis